1.5.2021 – Demonstrationen in München. 🗓

29.4.2021 München. Für Samstag, 1.5.2021, wurden in München mehrere Versammlungen angemeldet. Zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit und gleichzeitigem Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürgern stehen die Sicherheits- und Gesundheitsbehörden in engem Austausch.

Durch das Kreisverwaltungsreferat wurden für angemeldete Versammlungen Auflagenbescheide erteilt, welche insbesondere die Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutz, die Beibehaltung von Abständen sowie die Beschränkung der Teilnehmerzahl zum Thema haben.

Unter Beachtung des hohen Stellenwerts des Infektionsschutzes sowie auf Grundlage von Erfahrungen aus vergangenen Versammlungslagen wurde die angemeldete Kundgebung mit mehreren 1.000 Teilnehmern in Bezug zu den Corona-Maßnahmen durch das KVR untersagt. Inzwischen wurde zudem die Versammlungsanmeldung zurückgezogen.

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Zum polizeilichen Vorgehen nimmt der Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums München, LPD Michael Dibowski wie folgt Stellung:

„Am Samstag werden wir an allen relevanten Örtlichkeiten mit ca. 800 Einsatzkräften präsent sein. Gleichzeitig werden wir die Einhaltung erteilter Auflagen, wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, die notwendigen Abstandsregelungen und die Begrenzung der Teilnehmerzahlen, konsequent überwachen.“

Herr Dibowski appelliert an das Verantwortungsgefühl aller Teilnehmer der Versammlungen am kommenden Wochenende:

„Seit über einem Jahr befinden wir uns nun in der Pandemie. Trotz steigenden Testmöglichkeiten und Impfangeboten ist es weiterhin angesichts anhaltend hoher Inzidenzzahlen wichtig, dass die Regeln zum Infektionsschutz beachtet werden. Die Inanspruchnahme des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit widerspricht dem nicht, kann mit Blick auf das Infektionsgeschehen aber nicht grenzenlos gewährt werden. Auch aus Respekt gegenüber der Opfer der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass jeder einzelne Verantwortung übernimmt. Dadurch tragen alle zu einem friedlichen Versammlungsgeschehen unter möglichst geringen gesundheitlichen Risiko für die Allgemeinheit bei und schützen, sich und andere.“

(Symbolfoto, Quelle: Bayerische Polizei)