Grußwort von OB Stefan Bosse anlässlich der Jahresabschlusssitzung des Kaufbeurer Stadtrates

23.12.2020 Kaufbeuren. Grußwort von OB Stefan Bosse anlässlich der Jahresabschlusssitzung des Kaufbeurer Stadtrates:

„Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

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liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Am Ende der letzten Stadtratssitzung eines Jahres hält der Oberbürgermeister traditionell Rückblick und Ausblick. Doch im Jahr 2020 ist alles anders! In einem Jahr mit inzwischen 35 Kaufbeurer Todesfällen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, in einem Jahr mit 2fachem Lock-Down und massiven Eingriffen und Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens, in einem Jahr ohne Tänzelfest steht auch die letzte Sitzung des Stadtrates im Zeichen des Infektionsschutzes. Der Stadtrat tagt deshalb heute mit Schutzmasken, strittige Punkte wurden auf die nächsten Sitzungen vertagt, und wir versuchen, Themen, die in den Fachausschüssen vorberaten worden sind, ohne große Aussprache zu behandeln und zügig einer Entscheidung zuzuführen.

Statt der Weihnachtsansprache gibt es 2020 ein schriftlich verfasstes Grußwort. Beginnen möchte ich dieses im Gedenken an die 35 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in den vergangenen Monaten in Zusammenhang mit Covid-19 verstorben sind. Wir fühlen mit den Hinterbliebenen!

Wir denken heute aber auch an alle, die nach einer Corona-Infektion an Folgeerkrankungen leiden: Ihnen wünschen der gesamte Kaufbeurer Stadtrat und auch ich ganz persönlich von Herzen gute Genesung.

Allen Bürgerinnen und Bürgern danke ich, dass Sie seit März nicht nur die vielen Einschränkungen ertragen und die Anordnungen befolgt haben, sondern dass Sie auch mit großer Disziplin Schutzvorkehrungen zur Vermeidung von Infektionen getroffen haben.

Ich danke all denen, die mit großem Engagement seit März einen vielfach übermenschlichen Einsatz leisten, um Menschen zu pflegen, Kranke zu heilen, Sterbende zu begleiten und Hinterbliebene zu trösten. Voller Respekt und Anerkennung blicken wir auf das Personal bei den ambulanten Diensten, in den Arztpraxen, in den Pflegeheimen und im Klinikum.

Ein herzliches Dankeschön geht heute an die Mitarbeiter der Stadtverwaltung im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Dort wurde nicht nur die Kommunalwahl professionell vorbereitet, durchgeführt und exakt ausgezählt, sondern direkt im Anschluss von Beginn an die Hauptlast im Bereich der Corona-Pandemie getragen. Bis heute ist das Referat von Leitendem Rechtsdirektor Thomas Zeh massiv unter Druck, ist dieses Referat mit einer enormen Informationsflut konfrontiert und gefordert, Vorgaben der Staatsregierung teilweise innerhalb von wenigen Stunden umzusetzen. Dort kommt auch ein Großteil des Ärgers an, wenn Vorschriften sich widersprechen oder Geschäftsinhaber durch die Beschränkungen existenzielle Ängste haben. Vielen Dank, Ihr habt dieses Jahr einen super Job gemacht!!

Wir danken den Mitarbeitern im Testzentrum und den Kräften im Impfzentrum: Trotz schwieriger Rahmenbedingungen, trotz sich ständig wandelnder Anforderungen und hohem Zeitdruck wird effektiv für den Schutz der Bevölkerung gearbeitet. Unser Impfzentrum wurde jetzt innerhalb kürzester Zeit aufgebaut, es ist einsatzbereit, und nach derzeitigem Stand können wir am 27. Dezember mit den Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen beginnen.

An unsere Bürgerinnen und Bürger appelliere ich, weiter die Hygienebestimmungen und Verhaltensregelungen zu beachten und vor allem, sich impfen zu lassen. Es gibt keine andere Perspektive für eine Rückkehr zur Normalität als eine möglichst hohe Impfquote! Seien Sie versichert, dass staatlicherseits ein Höchstmaß an Sorgfalt verwendet wurde, um die Entwicklung sicherer Impfstoffe zu unterstützen und nur solche zuzulassen. Und seien Sie versichert, dass wir hier vor Ort alles tun, um möglichst schnell und effektiv der gesamten Bevölkerung die Impfung anbieten zu können.

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

Sie haben Ihr Amt am 1. Mai in einer Zeit großer Verunsicherung und wirtschaftlicher Anspannung übernommen. Das gegenseitige Kennenlernen, aber auch die Durchführung von Beratungen und das Abhalten von Sitzungen konnten nur unter erheblichen Einschränkungen stattfinden.

Nicht einmal unseren ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträten konnten wir deshalb angemessen im Rahmen einer Veranstaltung danken, noch konnten wir Gerhard Bucher sen. den Ehrenring der Stadt bislang angemessen überreichen. All das werden wir 2021 nachholen.

Trotzdem hat der neue Stadtrat sehr schnell zu einem guten Miteinander gefunden und wichtige Signale für eine konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten 6 Jahren gesetzt. Danke Herrn Bürgermeister Oliver Schill und Frau Bürgermeisterin Dr. Erika Rössler für das konstruktive Miteinander. Danke allen Beauftragten und Fraktionssprechern, auch jedem einzelnen Stadtrat, jeder Stadträtin! Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz und freue mich über Ihre Initiativen und Aktivitäten zur Fortentwicklung unserer Stadt. Die finanziellen Möglichkeiten, die Ihnen zur Verfügung stehen, sind allerdings so stark beschränkt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Es ist eine große Herausforderung, mit dieser Knappheit an Ressourcen auszukommen und trotzdem seinen Wählerinnen und Wählern zu zeigen, dass den Versprechungen im Wahlkampf nun auch Taten folgen.

Aber glauben Sie mir: Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erwarten von Ihnen wie auch von mir und der ganzen Stadtverwaltung jetzt in aller erster Linie, dass wir eng zusammenarbeiten und diese Krise erfolgreich bewältigen. Das ist unser Auftrag, unsere Mission: Dieser epochalen Herausforderung die Stirn zu bieten, unsere gesamte Kreativität, unsere gesamten Möglichkeiten diesem Alptraum entgegen zu setzen, um so unserer Stadt einen guten Weg in die Zukunft zu bereiten.

Deshalb wird jetzt, in den kommenden Haushaltsberatungen, mancher Wunsch unerfüllt bleiben und aufgeschoben werden müssen. Deshalb wird manches Wahlversprechen erst in den nächsten Jahren wieder aufgerufen werden können. Deshalb müssen wir heute diszipliniert haushalten, um Morgen wieder voll loslegen zu können. Schon heute danke ich dafür Ihnen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Verständnis.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir alle sehnen die Normalität vor der Corona-Pandemie herbei. Ich bin überzeugt, dass dieser Wunsch in vielen Bereichen 2021 in Erfüllung gehen wird. Und dennoch wird an mancher Stelle das Leben nach Corona ein anderes sein als vor der Krise. Auch wenn wir versuchen, alle Strukturen zu erhalten, wird dies nicht gelingen. Wir erkennen schon heute massive Veränderungen im Handel und in der Gastronomie. Wir sehen, dass sich das kulturelle Leben verändert. Und wir nehmen wahr, wie der Megatrend der Digitalisierung immer weiter Platz greift.

Schon in den vergangenen Jahren haben wir in Kaufbeuren wichtige Weichen gestellt, um für solche Veränderungen gewappnet zu sein:

Unsere Innenstädte zu stärken war und ist ein erklärtes Ziel der Stadtpolitik. Über konkreten Anpassungsbedarf sprechen wir demnächst im Innenstadtbeirat und bringen einen neuen Rahmenplan für die Altstadt mit dem Stadtrat auf den Weg.

In der Kulturarbeit haben wir mit einem örtlichen Corona-Hilfsprogramm versucht, unseren Akteuren hier vor Ort punktgenau zu helfen. Diese Hilfe bezieht sich ausdrücklich auch auf einen Neustart des kulturellen Lebens 2021 mit Unterstützung unserer Kunst- und Projektförderung.

Und beim Thema Digitalisierung hat die Stadtverwaltung schon bislang im Rahmen der Möglichkeiten ausgezeichnete Arbeit geleistet. Im Rathaus wurden frühzeitig die Weichen in Richtung eines Ausbaus der Infrastruktur und der Entwicklung bürgerfreundlicher Online-Dienste gestellt. In den kommenden Jahren wird die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes zusätzliche Investitionen in Material und Personal erforderlich machen.

Gleiches gilt für die Digitalisierung der Schulen: Im Gegensatz zu vielen anderen Städten wurden die Kaufbeurer Schulen seit über 10 Jahren durch die Stadtverwaltung bei der Digitalisierung unterstützt. Jetzt stehen wir hier vor einem neuen Schub, zahlreiche Förderprogramme des Bundes und der Länder warten auf Umsetzung: Auch das wird nicht ohne zusätzliches Personal machbar sein.

Insgesamt sehe ich uns aber gut gerüstet, auf diese Herausforderungen einzugehen.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Auch 2020 wuchs unsere Stadt: Gegenüber dem Vorjahr haben wir bei der Einwohnerzahl nach Wohnsitzen um exakt 200 Einwohner auf nun 46.377 zugelegt. Damit hat sich 2020 das Einwohnerwachstum gegenüber den Vorjahren etwa halbiert, wobei 2020 sicherlich kein repräsentatives Jahr war.

Dennoch fordert uns diese Situation z.B. beim Ausbau der Krippen- und Kita-Plätze. Auch in der heutigen Sitzung stellt der Stadtrat hier wichtige Weichen für die nächsten Jahre.

Meine Damen und Herren,

in einer Zeit zunehmender Fliehkräfte in Europa sind unsere kommunalen Partnerschaften von großer Bedeutung. Ich blicke heute voller Trauer auf den Tod unseres langjährigen Geschäftsführers des Städtepartnerschaftvereins, Laszlo Kasztner, der vor wenigen Tagen verstorben ist. Ihm war die Verständigung über Ländergrenzen hinweg ein Herzensanliegen, und dieses Anliegen werden wir weiter kraftvoll angehen!

Nach den Restriktionen durch Corona werden wir 2021 unsere Beziehungen nach Szombathely, Ferrara und Gablonz wieder intensiv pflegen. Vielen Dank hierfür schon vorab dem Beauftragten des Stadtrates und Vorsitzenden des Städtepartnerschaftsvereins, Ernst Holy.

Das vielfältige ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger darf in der Weihnachtsansprache nicht unerwähnt bleiben: Es ist absolut großartig, wie reich unsere Stadt diesbezüglich ist. Vielen herzlichen Dank allen ehrenamtlich Tätigen!

Zum Abschluss danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Kaufbeuren verfügt trotz großer Sparzwänge in der Vergangenheit über eine sehr leistungsfähige Verwaltung, mit dieser tollen Mannschaft bewegen wir gemeinsam viel für die Menschen in unserer Stadt.

Vielen Dank auch den Mitarbeitern in unseren Unternehmen: In der Sparkasse arbeiten wir mit dem Vorstandsvorsitzenden Tobias Streifinger und Vorstand Angelo Piecerro an einer guten Zukunft.

In unseren Kliniken hat Vorständin Ute Sperling in diesem Krisenjahr großen Einsatz gezeigt.

Und bei VWEW handelt unser Geschäftsführer Stefan Fritz sehr umsichtig und lenkt das Unternehmen sicher durch ein schwieriges Marktumfeld.

Allen unseren Vorständen und Geschäftsführern ein herzliches Dankeschön, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ihnen, den Vertretern der Kaufbeurer Bevölkerung, danke ich für die gute gemeinsame Arbeit im Stadtrat zum Wohle unserer Stadt.

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes und friedvolles Weihnachtsfest. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen alles Gute, Gesundheit, Glück und Erfolg – und Gottes Segen für uns und unsere Stadt Kaufbeuren.“

Wallfahrtskirche St. Alban